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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kleidwerk, Inhaber: Stephan Schröder (im Folgenden: Kleidwerk) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigenFassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Kleidwerk nicht an, es sei denn, Kleidwerk hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Kleidweraufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns und den Vertragsabschluß bestätigt. In der Bestellbestätigung werden die Einzelheiten der Bestellung, insbesondere Preis, voraussichtliche Lieferzeit und Lieferkosten aufgeführt. Mit der Übersendung der Bestellbestätigung an den Besteller kommt ein Kaufvertrag zwischen Besteller und
Kleidwerk zustande. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Widerrufsrecht bis zu 2 Wochen, Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
kleidwerk
c/o ZEUGWART deluxe
Stephan Schröder
Hafenweg 46 - 48
48155 Münster
Der Widerruf kann per E-mail erfolgen an:
info@zeugwart-deluxe.de
oder per Brief an:
Kleidwerk
c/o ZEUGWART deluxe
Stephan Schröder
Hafenweg 46 - 48
48155 Münster
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
§ 5 Lieferung, Versandkosten
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt gegen Vorkasse oder bei Zahlung per Nachnahme.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Kleidwerk in 48155 Münster an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin
verbindlich und in Textform zugesagt wurde.
Falls Kleidwerk ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Kleidwerk seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Kleidwerk dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die
gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die
Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Mit der Bestellung geht – soweit gesetzlich zulässig – die Gefahr für die bestellten Waren auf den Besteller über
Für die Lieferung von Waren bis zu einem Bestellwert von 50,00 € wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,95
€ berechnet. Bei einem Bestellwert ab 50,-€ ist der Versand für Sie kostenfrei.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von
Kleidwerk unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Kleidwerk.
§ 8 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Kleidwerk haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Kleidwerk nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Kleidwerk ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Sofern Kleidwerk fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Kleidwerk auf Kosten von Kleidwerk zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Kleidwerk behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Handelt es sich für den Besteller nicht um einen Verbrauchsgüterkauf iSd. § 474 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Für Käufer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, gelten die Obliegenheiten der §§ 377 und 378 HGB mit der Maßgabe, dass der Käufer, alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen binnen 3 Werktagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen hat.
§ 9 Urheberrecht
Sämtliche Darstellungen und Texte sowie Designs unserer Produkte sowie unserer Unternehmenskommunikation, einschließlich unseres Corporate Identity sowie sämtlicher Werbemaßnahme sind urheberrechtlich geschützt. Alle über die bestimmungsgemäße Nutzung der bestellten Waren hinausgehende Verwendung, die Vervielfältigung, Nachahmung etc. ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt. Dies gilt auch für den gewerblichen Wiederverkauf unserer Waren.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für den Fall, dass der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland (BRD) hat und/oder der Kunde Kaufmann ist, wird Münster/ Westf. als Gerichtsstand vereinbart. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt .Vielmehr bleiben der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Stand: 01.09.2008Allgemeine Geschäftsbedingungen
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